Neue Ostpolitik und Entspannung
Du lernst die Ostpolitik von Willy Brandt kennen, die Ostverträge und den Grundlagenvertrag, und ordnest sie in die Entspannungspolitik des Kalten Krieges ein.
Worum es geht
In den 1950er- und 1960er-Jahren verfolgte die Bundesrepublik eine Politik der Westbindung und erkannte die DDR nicht an. Nach der Kubakrise setzten die Supermächte jedoch auf Entspannung (Détente). In diesem Klima entwickelte die Bundesregierung eine Neue Ostpolitik.
„Wandel durch Annäherung“
1963 formulierte Egon Bahr, ein enger Mitarbeiter Willy Brandts, das Prinzip „Wandel durch Annäherung“: Statt die Teilung zu ignorieren, sollte man sie als Realität anerkennen, um durch Kontakte und Verträge Erleichterungen für die Menschen zu erreichen und langfristig Veränderungen zu ermöglichen.
Die Ostverträge
Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler 1969 setzte Willy Brandt (SPD) zusammen mit der FDP diese Politik um:
- Moskauer Vertrag (1970): Gewaltverzicht und Anerkennung der bestehenden Grenzen in Europa
- Warschauer Vertrag (1970): Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens. Bei seinem Besuch in Warschau kniete Brandt am 7. Dezember 1970 vor dem Denkmal für die Opfer des Aufstands im Warschauer Ghetto nieder. Dieser Kniefall wurde zu einem Symbol der Versöhnung.
- Viermächteabkommen über Berlin (1971): Sicherung der Zugangswege nach West-Berlin
- Grundlagenvertrag (1972): Die Bundesrepublik und die DDR erkannten sich gegenseitig als Staaten an und richteten Ständige Vertretungen statt Botschaften ein. Die Bundesrepublik hielt aber am Ziel der Einheit fest und erkannte die DDR nicht als Ausland an.
- Prager Vertrag (1973) mit der Tschechoslowakei
1971 erhielt Willy Brandt den Friedensnobelpreis. 1973 wurden beide deutsche Staaten Mitglieder der Vereinten Nationen.
Streit in der Bundesrepublik
Die Ostpolitik war heftig umstritten. Die CDU/CSU-Opposition warf Brandt vor, deutsche Ansprüche aufzugeben und die Teilung zu verfestigen. 1972 scheiterte ein konstruktives Misstrauensvotum gegen ihn nur knapp. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 1972 gewann die SPD jedoch deutlich.
KSZE
Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa endete 1975 mit der Schlussakte von Helsinki. Die Staaten in Ost und West bekannten sich zur Unverletzlichkeit der Grenzen, aber auch zu Menschenrechten. Oppositionelle im Ostblock beriefen sich später auf diese Zusagen, etwa die Charta 77 in der Tschechoslowakei.
Bewertung
Die Ostpolitik brachte konkrete Erleichterungen wie Besuchsregelungen und Familienzusammenführungen. Ob sie zum Ende der DDR beitrug oder die SED-Herrschaft zunächst stabilisierte, wird unterschiedlich bewertet.
Kurz gemerkt
Neue Ostpolitik unter Willy Brandt ab 1969: „Wandel durch Annäherung“. Moskauer und Warschauer Vertrag 1970 (Kniefall), Grundlagenvertrag mit der DDR 1972, Friedensnobelpreis 1971. KSZE-Schlussakte 1975 mit Bekenntnis zu Grenzen und Menschenrechten.
Beispiele mit Lösungsweg
Beispiel 1
- Die Teilung Europas und Deutschlands wurde als Realität anerkannt.
- Durch Verträge und Kontakte sollten das Leben der Menschen erleichtert und langfristig Veränderungen ermöglicht werden.
Ergebnis Statt Konfrontation sollte Zusammenarbeit allmählich zu einem Wandel im Ostblock führen.
Beispiel 2
- Beide Staaten erkannten sich als gleichberechtigt an und richteten Vertretungen ein.
- Die Bundesrepublik nannte sie aber Ständige Vertretungen statt Botschaften und hielt am Ziel der Einheit fest.
Ergebnis Er regelte das Nebeneinander, ohne dass die Bundesrepublik die DDR als Ausland anerkannte.
Aufgaben zum Üben
Wer war Bundeskanzler bei der Neuen Ostpolitik?
Lösung anzeigen
Willy Brandt.
Was geschah am 7. Dezember 1970?
Lösung anzeigen
Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Opfer des Warschauer Ghettoaufstands.
Was wurde in der KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975 vereinbart?
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Die Unverletzlichkeit der Grenzen und die Achtung der Menschenrechte, dazu Zusammenarbeit in Wirtschaft und Kultur.
Fehler, die Punkte kosten
Der Grundlagenvertrag wird als völkerrechtliche Anerkennung der DDR als Ausland dargestellt.
Die Bundesrepublik betrachtete die DDR nicht als Ausland, es gab Ständige Vertretungen statt Botschaften.
Die Ostpolitik wird als in der Bundesrepublik unumstritten beschrieben.
Sie war innenpolitisch heftig umkämpft.
Hinweis zur Klassenstufe
Dieses Thema steht in vielen Bundesländern in Klasse 12 auf dem Lehrplan. Je nach Land und Schulform kann es früher oder später kommen.